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AGB	Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hot-World GmbH & Co. KG - im folgenden Hot-World genannt - Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hot-World in der aktuellen Version 1.3: Hot-World bietet dem Kunden die Möglichkeit zur Knüpfung von privaten Kontakten über das Internet, indem es Webserver mit entsprechenden Datenbanken betreibt, die ständig an das Internet angebunden sind, so dass die darauf abgelegten Daten weltweit über das Internet abgerufen werden können. Diese Dienstleistung stellt Hot-World allerdings nur zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Die AGB sind im Internet unter www.find2gether.de jederzeit abrufbar und werden bei erstmaliger Anmeldung zur Inanspruchnahme der Dienstleistung von Hot-World zur Kenntnis gebracht. Der Kunde erkennt die AGB per Mausklick an. Er kann die AGB jederzeit per Mausklick ausdrucken. 1. Geltungsbereich, Anwendbarkeit 1.1 Diese Bedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr der Hot-World mit allen Kunden, auch wenn sie bei späteren Aufträgen nicht ausdrücklich erwähnt werden. Sie gelten auch dann, wenn der Kunde in seinem Auftrag auf eigene Geschäftsbedingungen verweist, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich zugestimmt. 1.2 Sollte der Kunde sonstige Leistungen Dritter über Hot-World bestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner von Hot-World. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen Hot-World und dem Kunden und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang. 2. Vertrag, Entgelte 2.1 Zur Bearbeitung der Anmeldung bei Hot-World bedarf es einer ordnungsgemäßen und vollständigen Eingabe der im Online-Formular aufgeführten Daten. 2.2 Vermittelt werden nur Kontakte von und für Privatpersonen. Alle Mitglieder haben bei der Anmeldung anzugeben, dass sie keine finanziellen Interessen mit der Vermittlung verfolgen und insbesondere keine für einen Anrufer gebührenpflichtige Telefonnummer betreiben. 2.3 Auch bei ordnungsgemäßer Eingabe dieser Daten behält Hot-World sich vor, Kunden ohne Angaben von Gründen nicht zu Vertragspartnern zu machen. 2.4 Hot-World gibt dem Kunden die Möglichkeit, seine Daten entgeltfrei in die Datenbank aufnehmen zu lassen. Auch für diese Kunden gelten diese Geschäftsbedingungen, soweit sie sich nicht auf die kostenpflichtige Vermittlung beziehen. 2.5 Die kostenpflichtige Nutzung der Hot-World Datenbanken und weiteren Dienstleistungen erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten, die im Mitgliedsbereich angezeigt werden. Alle genannten Preise sind Endpreise und enthalten bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische oder schriftliche Rechnung. 2.6 Hot-World behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Abänderungen werden dem Kunden in angemessener Zeit vor dem Inkrafttreten an seine angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht. 2.7 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet. 2.8 Die Zahlung der Entgelte erfolgt durch Lastschrifteinzug, Kreditkartenzahlung, Überweisung oder Barzusendung. Der Kunde ermächtigt Hot-World bei Lastschrifteinzug und Kreditkartenzahlung, wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise oder Provisionen sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Die Mitgliedsbeiträge werden jeweils im voraus für den im Bestellformular genannten Zeitraum eingezogen. Einmalige Entgelte und Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen. Die kostenpflichtige Leistung von Hot-World gilt als vollständig erbracht, wenn der Kunde für die gebuchte Leistung freigeschaltet ist und diese aktiv nutzen kann. 2.9 Für zurückgereichte Lastschriften werden dem Kunden 6,- Euro Bank- und Bearbeitungsgebühren berechnet, welche innerhalb von 30 Tagen zahlbar sind. Der Kunde ist damit einverstanden, dass bei Nicht-Zahlung des Betrages nach Ablauf dieser Frist ein Inkassobüro auf seine Kosten eingeschaltet wird. 2.10 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat. 2.11 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. 2.12 Die Leistung der Hot-World erfolgt nach Gutschrift, bei Lastschrift- und Kreditkartenzahlung sofort. 2.13 Gegen Forderungen von Hot-World kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu. Hot-World kann im Fall des Widerrufs mit seinen angemessenen Vergütungsansprüchen für bereits erbrachte Leistungen aufrechnen. 3. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten 3.1 Die von Hot-World im Rahmen ihrer Dienstleistung zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch Hot-World oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet. 3.2 Hot-World haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 11. Hot-World ist für Inhalte, die nicht auf den eigenen Servern liegen, nicht verantwortlich und kann keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen. 4. Regelungen zu eigenen Inhalten 4.1 Sollte der Kunde seinem angegebenen Personenprofil ein Bild hinzufügen, versichert der Kunde, dass die Person auf dem Bild ihn selbst darstellt, und dass keine Urheberrechte verletzt werden. Alle Bilder müssen absolut jugendfrei sein. Nicht jugendfreie Bilder werden nicht aufgenommen. 4.2 Ferner überträgt der Kunde die für die Nutzung des Bildes im Rahmen der Kontaktvermittlungsdienstleistung von Hot-World erforderlichen Nutzungsrechte auf Hot-World, da das Bild und die anderen Daten dritten Personen im Rahmen eines Personenprofils mitgeteilt werden. Sein Personenprofil wird ausschließlich Personen mitgeteilt, deren Profile gemäß den Angaben des Kunden zusammenpassen. 4.3 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten nicht gestattet. Hot-World ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde wissentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist Hot-World berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. 4.4 Hot-World behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. 4.5 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. 5. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte 5.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen Zugang publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Hot-World findet nicht statt. 5.2 Hot-World überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden. 5.3 Sollte Hot-World eine berechtigte Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die Hot-World zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. 6. Datensicherheit 6.1 Soweit Daten an Hot-World übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von Hot-World werden regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von Hot-World übertragen. 6.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von Hot-World. 7. Empfang und Versand von E-Mails 7.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Hot-World und dessen Kooperationspartner an seine angegebene E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet. 7.2 Sollte Hot-World bekannt werden, dass ein Kunde E-Mails rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich Hot-World vor, die Mitgliedschaft vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte Hot-World aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch leistungspflichtig. 8. Vertragsbeginn und -ende 8.1 Mit dem Tag des Eingangs der Erklärung vom Kunden, in der der Kunde zum einen seinen Wunsch auf Abschluss eines Vertrages und zum anderen seine Belehrung über sein Widerrufsrecht kundtut, entsteht zwischen dem Kunden und Hot-World das Vertragsverhältnis. 8.2 Der Kunde und Hot-World können ein kostenpflichtiges Vertragsverhältnis, das immer auf eine nach Monaten bestimmte Dauer abgeschlossen wird, nicht ordentlich sondern nur aus wichtigem Grund vor Ablauf dieser vereinbarten Laufzeit kündigen. Natürlich kann der Kunde jederzeit selbst seine Daten in seinem Account mit den nur ihm bekannten Zugangsdaten löschen oder auf Pause setzen, d.h. in dieser Zeit wird er nicht vermittelt. Allerdings entbindet beides ihn nicht von seiner Zahlungspflicht. 8.3 Auch Hot-World kann jederzeit aus wichtigem Grund den Vertrag fristlos kündigen. Ein solcher wichtiger Grund liegt z.B. dann vor, wenn der Kunde entgegen Ziffer 2.2 dieser AGB doch finanzielle Interessen verfolgt, indem er z.B. eine gebührenpflichtige Telefonnummer als Kontakt angibt. In diesem Fall ist der Kunde zur Fortzahlung des Entgeltes trotzdem verpflichtet. 8.4 Kündigungen müssen in der Online-Verwaltung unter dem Menüpunkt "Mitgliedsverwaltung" eingereicht werden. Erfolgreiche Kündigungen werden dort angezeigt und somit bestätigt. Da bei der Übermittlung per Mail, Fax, Post, etc. Fehler auftreten können oder notwenige Daten fehlen können, gilt bei einer Kündigung hierüber die Leistung bzw. Mitgliedschaft erst dann als gekündigt, wenn diese von uns per Mail bestätigt wurde und im Mitgliedsbereich angezeigt wird. Kunden, die über FIRSTGATE click&buy(TM) gezahlt haben, können ihre Mitgliedschaft nur bei FIRSTGATE click&buy(TM) kündigen, eine Kündigung bei Hot-World ist nicht möglich. 8.5 Der kostenpflichtige Vertrag zwischen Hot-World und dem Kunden verlängert sich automatisch um 6 Monate, sofern der Kunde nicht mindestens 2 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit ordentlich kündigt. Hat der Kunde für seinen Vertrag eine kürzere Vertragslaufzeit als 6 Monate vereinbart, verlängert sich der Vertrag automatisch nur um diese kürzere Vertragslaufzeit, sofern der Kunde nicht mindestens 2 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit ordentlich kündigt. 8.6 Hot-World kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 3 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail. 8.7 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Hot-World GmbH & Co. KG Hochstr. 87 47877 Willich Deutschland Mail: webmaster@find2gether.de Fax: 02154-816372 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung 9. Verfügbarkeit, Wartung In der Regel stehen die Server von Hot-World 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Hot-World kann aber keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten übernehmen. Eine Haftung von Hot-World für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen. 10. Leistungsstörungen 10.1 Hot-World übernimmt keine Gewähr für die Vermittlung einer bestimmten Anzahl von Kontakten. Denn die individuelle Auswertung der eingegebenen persönlichen Daten führt zu völlig unterschiedlichen Persönlichkeitsprofilen, für die sich im Einzelfall möglicherweise auch gar kein Kontakt vermitteln lässt. 10.2 Sollten keine exakt dem Profil entsprechenden Vorschläge vorhanden sein, ist Hot-World berechtigt, die Suchkriterien leicht zu erweitern, so dass auch vom Profil abweichende Vorschläge unterbreitet werden können. 10.3 Sofern sich aus diesen AGB nicht zulässigerweise etwas anderes ergibt, hat Hot-World Störungen des Zuganges im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, Hot-World erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung). 11. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche 11.1 Hot-World haftet nur für Schäden, die von Hot-World, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft eine zugesicherte Eigenschaft. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 11.2 Außer bei Vorsatz von Mitarbeitern oder grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf 5.000,- Euro beschränkt. 11.3 Hot-World haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Hot-World oder deren Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 11.1 besteht. 12. Datenschutz 12.1 Hot-World bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Kunden. Hot-World erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten). 12.2 Hot-World erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von Hot-World angebotenen Dienste, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten). 12.3 Hot-World ist ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke nicht nur der Beratung, Marktforschung und Werbung sondern insbesondere der beabsichtigten Kontaktvermittlung nach diversen Kriterien auszuwerten und zu nutzen, damit eine vernünftige Kontaktvermittlung stattfinden kann. Der Kunde erteilt hierzu bei Vertragsschluss seine ausdrückliche Einwilligung. Diese kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. 13. Sonstiges 13.1 Hot-World ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Hot-World ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. 13.2 Die in den AGB erwähnten Benachrichtigungen an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen werden von Hot-World an die E-Mail-Adresse des Kunden zugestellt. Mitteilungen gelten mit dem Eingang jedoch spätestens mit der Veröffentlichung und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. 13.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 2 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. 13.4 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. 13.5 Hot-World steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen. 13.6 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der Hot-World oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht. 13.7 Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland. 13.8 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken. Für die Vertragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Krefeld.
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